Arztbesuch mit überraschenden Folgen

Ein Arztbesuch vor Arbeitsbeginn endete mit einem Wegeunfall und hatte für den Betroffenen überraschende Folgen. In Absprache mit seinem Arbeitgeber wollte ein Arbeitnehmer vor Arbeitsbeginn noch einen Arzttermin wahrnehmen, was zu einem verspäteten Arbeitsbeginn führte. Damit war der Arbeitgeber einverstanden. Auf dem anschließenden Weg zur Arbeit verunfallte der Betroffene mit dem Rad. Zur Deckung der finanziellen Folgen des Unfalls wollte der Arbeitnehmer die gesetzliche Unfallversicherung in Anspruch nehmen und erhielt dazu eine Ablehnung. Sowohl die Vorinstanz wie anschließend das Bundessozialgericht gaben dem Träger der gesetzlichen Unfallversicherung Recht. Konkret sah der Fall folgendermaßen aus: Der besuchte Arzt lag nördlich des Wohnortes, der Arbeitsort aber südwestlich. Der Unfall ereignete sich, noch bevor der Arbeitnehmer seinen gewohnten Weg zur Arbeit wider erreicht hatte. Zusätzlich muss beachtet werden, dass ein versicherter Betriebsweg in unmittelbarem Betriebsinteresse zurückgelegt werden muss, in diesem Fall der Arztbesuch mit einer betriebsbedingten Erkrankung zu tun haben müsse. “Auf einem solchen Weg befand sich der Kläger unmittelbar vor dem Unfallereignis nicht, weil er die Arztpraxis aufsuchte, um im eigenwirtschaftlichen Interesse die regelmäßig erforderliche Kontrolle seiner Blutwerte zur Medikamenten-Einstellung durchführen zu lassen”, so das Bundessozialgericht (Az.: B 2 U 16/14 R). Daran ändere auch die Tatsache nichts, dass der Arztbesuch mit Billigung des Arbeitgebers erfolgte. Anders wäre der Fall zu beurteilen, wenn der Umweg zu einem “dritten Ort” mit einer längeren Verweildauer an diesem Ort zusammenfiele, die mindestens zwei Stunden hätte dauern müssen. Andernfalls würden alle “Umwege” auf dem Weg zur Arbeit und zurück zu einer unverhältnismäßigen  Ausweitung des Begriffs “Wegeunfall” und einer unangemessenen Inanspruchnahme von Versicherungsschutz führen. Mit einer privaten Unfallversicherung lässt sich ein nicht ausreichender oder durch die Situation gar nicht vorhandener gesetzlicher Unfallschutz ausgleichen und ergänzen. Die private Unfallversicherung deckt alle Unfallsituationen, 24 Stunden am Tag, weltweit!

Urlaubsanspruch bei Arbeitnehmerkündigung

Grundsätzlich hat ein Arbeitnehmer Anspruch auf eine finanzielle Entschädigung für nicht in Anspruch genommenen Urlaub, auch wenn die Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch ihn ausgelöst wurde. In vorliegenden Fall bat ein Angestellter zum 01.07.2011 um die Beendigung des Arbeitsverhältnisses und Versetzung in den Ruhestand. Leider ging diesem Übergang des Ausscheidens eine längere Krankheit voraus, so dass der Arbeitnehmer vom 01.01.2011 an nicht mehr an seinen Arbeitsplatz zurückkehrte. Als das Arbeitsverhältnis zum 01.07.2011 regulär beendet wurde, bestand der künftige Ruheständler auf finanziellen Ausgleich für nicht genommenen Urlaub im ersten Halbjahr 2011. Dieser Anspruch war entstanden, unabhängig davon, ob Krankenstand vorlag oder nicht. Zunächst verweigerte der Arbeitgeber die Zahlung mit Hinweis auf die Erkrankung. Es entstand ein zäher Rechtsstreit, in dem am Ende der Europäische Gerichtshof ein Urteil fällen musste (Az.: C-341/15). Der Klage des Arbeitgebers wurde stattgegeben. Arbeitnehmer und Arbeitgeber sind sich scheinbar nicht immer einig und nicht selten landen solche Unstimmigkeiten vor Gericht. Wer eine Rechtsschutzversicherung mit Arbeitsrechtsschutz besitzt, begegnet dem Prozesskosten-Risiko. Die Bedingungen der heutigen Arbeitswelt machen eine solche Deckung absolut sinnvoll!

Die elektronische Gesundheitskarte und der Datenschutz – ein konkretes Beispiel für die Anwendung von Bürgerrechten

Es ist  mittlerweile 5 Jahre her, dass für gesetzlich Krankenversicherte die bisherige Versicherten-Karte, mit der man seinen Leistungsanspruch dokumentierte, durch die elektronische Gesundheitskarte ersetzt wurde. Seit 2015 können gesetzlich Krankenversicherte ausschließlich unter Vorlage der Gesundheitskarte ärztliche Leistungen in Anspruch nehmen, die über die gesetzliche Krankenversicherung abgerechnet werden sollen. Ein IT-Ingenieur bestand auf gerichtlicher Klärung der Frage, ob diese elektronische Karte zwingend für die Leistungsinanspruchnahme notwendig sei, er habe Vorbehalte dagegen wegen der Möglichkeit der Speicherung von zusätzlichen Informationen. Zunächst befasste sich das Karlsruher Sozialgericht mit dem Fall und wies die Klage auf Befreiung von der Verwendung der Karte ab. Der Einspruch gegen das Urteil brachte den Fall schlussendlich vor das Landessozialgericht Baden-Württemberg (Az.: L 11 KR 2510/15). Das urteilte aber nicht anders und begründete wie folgt: das gesetzlich verbriefte Recht auf informationelle Selbstbestimmung beinhaltet nicht das Recht auf Verhinderung der Digitalisierung und somit ein “Weiterleben” in einer analogen Welt. Gleichzeitig verlangt das Recht aber auch, dass die Voraussetzung für die Aufnahme und die Verwendung sensibler (Gesundheits-)Daten gesetzlich klar geregelt ist und die Einwilligung des Versicherten vorliegt. Es liegt daher nicht  im Ermessen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und des Spitzenverbands Bund der Krankenkassen, welche Daten erhoben und verwaltet werden. Da im Fall des IT-Ingenieurs lediglich der Versichertenstatus gespeichert werden sollte, wurde die Klage als unbegründet zurückgewiesen.

Die gesetzliche Absicherung des Betriebssport

Aktivitäten im Rahmen des Betriebssport sind grundsätzlich durch die gesetzliche Unfallversicherung abgesichert, ebenso wie die Wege dorthin und zurück, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind. Zu den Bedingungen zählen diverse einzelne Aspekte, die erfüllt sein müssen. Die sportliche Aktivität muss durch den Arbeitgeber organisiert sein, regelmäßig stattfinden, auf einen Teilnehmerkreis beschränkt sein, der Betriebszugehörigkeit besitzt, in vom Arbeitgeber organisierten Räumlichkeiten stattfinden und zweifelsfrei als Ausgleich für die Belastungen am Arbeitsplatz dienen. Somit besteht kein gesetzlicher Schutz bei Wettkämpfen und Turnieren und wenn es sich schwerpunktmäßig um das Erzielen von Höchstleistungen handelt. Auch für sportliche Tätigkeiten, die als Freizeitgestaltung zu bewerten sind, besteht kein Schutz, also bei mehrtägigen Wanderungen oder Skiausflügen. Auch wenn also in den meisten Fällen der gesetzliche Schutz besteht, reicht in der Regel die Absicherung nicht für den finanziellen Umfang des Schadens, wenn z.B. durch einen Unfall dauerhaft die Tätigkeit eingeschränkt ist. Private Unfallversicherungen machen bezüglich der Art der Tätigkeit keinen Unterschied, gelten am Arbeitsplatz wie privat, rund um die Uhr und den Globus.

Fit wie Schmitt! Wie fit sich Bürger im Alter fühlen

Wer mit 65 Jahren in Rente geht, fühlt sich in der Regel körperlich noch sehr fit. Das ist gut so, ändert sich aber zügig mit zunehmendem Alter. Während sich bei den 65 – 69 Jährigen nur 18% durch Krankheit eingeschränkt fühlen, sind es bei den 70 – 74 Jährigen bereits 21% und bei den über 75 Jährigen 28%. Eine Studie des Bundesministeriums für Gesundheit ergab, dass der Hauptgrund für einen stationären Krankenhausaufenthalt bei über 65 Jährigen bei Männern und Frauen sehr unterschiedlich ist, und zwar in der Diagnose genau entgegengesetzt. Bei den Männern waren es Herz- und Kreislauferkrankungen, gefolgt von Krebs, Krankheiten der Verdauungsorgane, Verletzungen und Folgen eines Unfalls und Erkrankungen des Muskel-Skelett-Systems. Bei Frauen ist die Reihenfolge es genau umgekehrt. Medizinisch interessant. Laut BMG nimmt die Zahl der Krankenhausaufenthalte bei über 65 ständig zu, was aber nichts über den generellen Gesundheitszustand aussagt, sondern der Tatsache des immer höheren Alters entspricht, das wir als Bundesbürger erreichen; auch die demographische Kurve macht da natürlich spürbar. So weit – so gut! Problematisch ist die eingeschränkte Gesundheit im Alter vor allem dann, wenn sie eine Pflegebedürftigkeit nach sich zieht. Die Kosten dafür sind oft aus der gesetzlichen Pflegeversicherung nicht zu decken und obwohl wir alle zunehmend steigende Alterserwartungen haben, scheint das Thema der privaten Pflegeversicherung durch eine private Krankenzusatzversicherung kaum im Blick zu sein. Das ist eine bedrohliche Schere, die da auseinander geht. Je später eine solche zusätzliche Absicherung abgeschlossen wird, um so teurer ist sie natürlich. Wer frühzeitig handelt, hat dagegen mit den Beiträgen keine unlösbaren finanziellen Probleme. Auch wenn Sie noch jung sind und das “Alter” scheinbar noch lange auf sich warten lässt, lassen Sie sich dazu beraten. Ist das Alter erstmal da, ist es zu spät!

Altersrente meist niedriger als erwartet

Altersrente, Altersversorgung,…das hat doch noch Zeit! Wer dieser Einschätzung folgt, hat oft ein böses Erwachen. Die durchschnittliche Rentenhöhe für gesetzlich Versicherte, die im Jahr 2015 erstmalig eine Rentenzahlung erhielten, lag bei knapp 490,- pro Monat! Wie bitte? Ja! Das erschüttert. Für diese Durchschnittsrechnung wurden alle Rentenarten zusammengefaßt, also auch Renten für Schwerbehinderte, vorzeitige Altersrenten, Altersrenten nach Arbeitslosigkeit usw. Langjährig Versicherte, die das frühestmögliche Renteneintrittsalter erreicht haben und eine volle Erwerbsbiographie besitzen, haben selbstverständlich höhere Renteneinkünfte, aber die fallen in der Regel auch wesentlich geringer aus, als vom Rentenbezieher erwartet: der Durchschnitt lag 2015 bei 1.177,26 Euro, das sind 1.303,14 Euro bei Männern und 995,80 bei Frauen. Diese Durchschnittsberechnung macht deutlich, wie hart die Einkommenssituation für die Personen sein muss, die unterhalb dieses Mittelwertes liegen. Es ist höchste Zeit, dass sich das Bewußtsein dafür entwickelt, dass die gesetzliche Altersrente zwar “sicher” ist, aber so gering, dass für fast alle Arbeitnehmer die Notwendigkeit einer ausreichenden Altersvorsorge über einen privaten oder staatlich geförderten Weg besteht! Man kann es nicht deutlich genug sagen!

Urlaubsreise – und dann das!

Es sollte so schön werden! Eine Woche Urlaub im Ausland zu zweit in einem landesüblichen 4,5 Sterne-Hotel. Das Hotel war wirklich dementsprechend gut. Und dann das! Noch am Abend des ersten Tages macht sich ein Magen-Darm-Virus bemerkbar. Arztbesuch, Bettruhe und starkes Unwohlsein mit allem, was dazu gehört. Eine Woche lang, bis zur Abreise! Während des Aufenthalts im besagten Hotel hatten die Betroffenen in Erfahrung gebracht, dass schon vor einigen Wochen mehrere Hotelgäste auf die gleiche Art und Weise erkrankt waren und sie selbst auch nicht die einzigen Erkrankten waren. Zurück in Deutschland wurden dem Reiseveranstalter Kosten in Rechnung: sowohl die Rückerstattung der gesamten Reisekosten, Schmerzensgeld so wie eine finanzielle Entschädigung für verloren gegangenen Urlaub. Der ganze Vorgang ging vor das Amtsgericht München, das gar nicht im Sinne der Betroffenen urteilte (Az.: 283 C 9/15)! Die Klage wurde nämlich ganz abgewiesen. Um eine Verantwortlichkeit für die Erkrankung beim Hotel zu vermuten, müssen mindestens 10% aller Hotelnutzer zeitgleich erkranken. Dies war weder im voraus gegangenen Fall so, noch zum in Frage stehenden Zeitraum. Nach der vorausgegangenen Erkrankungsphase hatte die Hotelleitung ein unabhängiges Forschungsinstitut mit der Kontrolle von Nahrungsmitteln, Leitungswasser, Getränkeautomaten und des Wasser des Swimmingpools beauftragt. Es gab jedoch keinerlei Beanstandung. Auffällig war zudem die Tatsache, dass die Erkrankung schon am Abend der Anreise zum Ausbruch kam, was eine zu kurze Inkubationszeit bedeuten würde und die Ansteckung bereits wesentlich früher, vermutlich noch im Deutschland, stattgefunden hat. Da bleibt nur zu hoffen, dass eine Rechtsschutzversicherung bestand, um nicht auf den Gerichtskosten sitzen zu bleiben!

Wie ist der Inhalt Ihres Firmenfahrzeugs geschützt?

Viele Firmenfahrzeuge transportieren teure Güter oder sind grundsätzlich mit hochwertigen Werkzeugen oder anderen Materialien ausgestattet, um entsprechend ihres Einsatzes gerüstet zu sein. Ist dieser Inhalt versicherungstechnisch geschützt? Hilft da eine Vollkasko-Versicherung? Viele unternehmerisch eingesetzte Fahrzeuge sind geleast und somit meist Vollkasko versichrt, was aber in diesem Fall nicht helfen würde, da dadurch nur fest mit den Fahrzeug verbundene Teile mitversichert sind, wie z.B. das fest verbaute Navigationsgerät. Geht der Inhalt eines Firmenfahrzeugs durch Unfall oder Diebstahl, Brand, Blitzschlag, Sturm, Überschwemmung oder sonstige höhere Gewalt verlustig, hilft nur die Werkverkehr-Versicherung für das Fahrzeug, also quasi eine Autoinhaltsversicherung. Selbst die Beschädigung des Inhalts durch starkes Bremsen wäre in der Deckung enthalten. Entsprechend des Bedarf lassen sich Policen abschließen, die lediglich den Zeitraum des Gebrauchs des Fahrzeugs innerhalb der Tageszeit abdecken, oder aber auch eine zeitlich Rundumdeckung, also 24 Stunden täglich!

Autounfall – Die Rettungskarte kann überlebenswichtig sein!

Rettungskarte, was ist denn das? Bei Autounfällen mit eingeklemmten Insassen ist schnelle Bergung überlebenswichtig. Aber wo sind die Gerätschaften am sinnvollsten anzusetzen, wo liegen dabei für die Bergenden selbst Gefahren? Fahrzeuge haben sich in den letzten Jahren in ihrer technischen Ausstattung und der Grundkonstruktion wesentlich weiterentwickelt, bestimmte Fahrzeugteile sind besonders stabil, einige sogar gefährlich. Durchtrennt ein Bergungsteam zum Beispiel eine Stromleitung in einem Hybridfahrzeug, kann es zu Stromschlägen mit 650 Volt Hochspannung kommen, werden die verstärkten Tragwerksteile bearbeitet, kann es zu zeitlichen Verzögerungen kommen, die über Leben und Tod entscheiden. Es gibt daher für alle modernen Fahrzeugtypen mittlerweile sogenannte “Rettungskarten”, eine einfache, farbige Konstruktionsbeschreibung mit den entsprechenden Hinweisen zur Bergung. Feuerwehrleute und Bergungsteams sind geschult, diese Informationen schnell zu lesen und umzusetzen. Das spart bei der Bergungsarbeit bis zum dreifachen des Zeitaufwands. Am besten wird die Rettungskarte unter der Sonnenblende des Fahrers platziert. Ein kleiner Aufkleber an der Windschutzscheibe gibt den Hinweis auf die Existenz dieser Karte im Notfall. Erhältlich ist diese Karte bei den Fahrzeugherstellern, den Automobilclubs und -vereinen, beim TÜV oder der DEKRA. Unbedingt besorgen!

Naturkatastrophen produzieren Millardenschäden

Es gab im ersten Halbjahr 2016 zwar weniger Naturkatastrophen-Ereignisse als im vergleichbaren Zeitraum des Vorjahres, die Schadenssumme dieser Ereignisse hat sich aber weltweit dennoch erhöht. Die Gesamtsumme beläuft sich weltweit auf 70 Milliarden US-Dollar, das sind 63,3 Milliarden Euro. Allein in Mai und Juni 2016 waren das europaweit 5,4 Milliarden Euro, wovon fast die Hälfte allein auf Deutschland fiel. 40% all dieser Schäden waren versichert, 60% hatten keine Deckung durch Versicherungspolicen, weil entweder gar keine Versicherungen bestanden oder in bestehenden Policen das Elementarrisiko nicht mitversichert war. Das verwundert schon angesichts der Tatsache, dass sich Ereignisse wie Starkrniederschläge und Sturmereignisse, wie sie häufig im Frühjahr vorkommen, seit seit 1950 bis heute fast verdoppelt haben. Obwohl diese Klimaphänomene wochenlang die Medien beschäftigen und einen Großteil der Nachrichtenberichte füllen scheint das Bewußtsein von der Gefährdung des eigenen Hab und Gut nur bei denen vorhanden zu sein, die von der Not betroffen sind. Das St. Florians-Prinzip, nach dem es immer nur die anderen betrifft, scheint nicht zu funktionieren. Jeder Hausrat- und Wohngebäudevertrag sollte bei Zeiten auf Elementardeckung geprüft werden. Übrigens gilt das nicht nur im privaten Bereich, sondern ebenfalls für Unternehmen und Besitzer gewerblicher Immobilien. Tragisch, wenn Naturkatastrophen unnötig die materielle Existenz vernichten! Läuft erst einmal eine Witterungswelle mit zu erwartenden Elementarschaden-Ereignissen, läßt sich die entsprechende Versicherungserweiterung zeitlich nicht mit sofortiger Wirkung einschließen, sondern mit angemessener Wartezeit – verständlich! Versicherungen arbeiten nach dem Solidarprinzip, da lassen sich potentiell große Schäden nicht erst versichern, wenn der Schaden bereits zu erwarten ist. Sorgen Sie rechtzeitig vor und werfen Sie einen Blick in Ihre Versicherungsunterlagen.